Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Various Solutions (Benjamin Brown) – Technisches Produktdesign & 3D-Druck
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Various Solutions, Benjamin Brown, Sternberger Straße 10, 32699 Extertal (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Auftrags oder durch Ausführung des Auftrags zustande.
3. Leistungen
Der Auftragnehmer bietet Leistungen in den Bereichen 3D-Konstruktion, Reverse Engineering, Prototypenbau, 3D-Druck sowie Erstellung technischer Dokumente an.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
3D-Daten, Zeichnungen oder Modelle werden erst nach vollständiger Bezahlung freigegeben.
5. Rechnungsstellung bei längeren Projekten
Bei Projekten mit längerer Laufzeit erfolgt die Rechnungsstellung grundsätzlich nach Abschluss des Projekts und nach Freigabe durch den Auftraggeber. Überschreitet der während der Projektdauer erbrachte Leistungsumfang jedoch einen Gegenwert von 1.000,00 €, ist Various Solutions (Benjamin Brown) berechtigt, eine Abschlagsrechnung in entsprechender Höhe zu stellen. Weitere Abschlagsrechnungen können nach Maßgabe des Projektfortschritts erfolgen.
6. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Sämtliche im Rahmen eines Auftrags erstellten Modelle, Daten und Zeichnungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
Mit Freigabe nach Zahlung wird das Eigentumsrecht auf den Auftraggeber übertragen, dies gilt für die erstellten Daten und Produkten für den vertraglich vereinbarten Zweck.
7. Ausschluss unzulässiger Inhalte
Der Auftragnehmer behält sich vor, Aufträge abzulehnen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere ausgeschlossen sind:
3D-Drucke oder Konstruktionen von verfassungsfeindlichen Symbolen (z. B. NS-Symbole),
Waffen, Waffenteile oder sonstige verbotene Gegenstände im Sinne des Waffengesetzes,
pornografische, sexuelle oder jugendgefährdende Inhalte.
Bei entsprechenden Anfragen ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vorgang zu dokumentieren und gegebenenfalls zur Anzeige zu bringen.
8. Lieferzeit
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Höhere Gewalt oder unvorhersehbare Umstände entbinden den Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung für die Dauer der Störung.
9. Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Bei individuell gefertigten Produkten können fertigungstechnisch bedingte Abweichungen auftreten, die keine Mängel im Rechtssinne darstellen, sofern sie die Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen.
10. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gilt die gesetzliche Haftung.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Produktionsausfall ist ausgeschlossen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.